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E-Commerce
Umfrage zu Abmahnungen im Onlinehandel

Trusted Shops bereits zum neunten Mal durch. Wie bereits in den Jahren zuvor analysieren die Rechtsexperten des Unternehmens die häufigsten Gründe für Abmahnungen und wollen mit Hilfe der Umfrage ein [...] tatsächlichen Bedrohung durch Abmahnungen wird der Gesetzgeber nicht tätig“, betont Carsten Föhlisch, Rechtsexperte bei Trusted Shops.  Nachdem die Bundesregierung im Mai letzten Jahres einen Gesetzentwurf zur [...] des fairen Wettbewerbs verabschiedet hatte und im Oktober 2019 die Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss stattgefunden hatte, war es um das Anti-Abmahngesetz ruhig geworden. Die Koalitionsfraktionen mehr

Recht
Vorsicht bei einvernehmlicher Vorverlegung des Arbeitsverhältnisses

Recht Vorsicht bei einvernehmlicher Vorverlegung des Arbeitsverhältnisses Urteil: Eine vereinbarte Befristung des Arbeitsverhältnisses überschreitet die im Fall der sachgrundlosen Befristung nach § 14 mehr

Recht
Keine Kontrollpflicht für Händler

Anforderungen beschränkt werden sollte. Dr. Peter Schröder , Bereichsleiter Recht und Verbraucher­politik beim HDE und Syndikusrechtsanwalt schroeder@hde.de [...] Recht Keine Kontrollpflicht für Händler Der Plattformvertrieb ist für Einzelhändler bisweilen mit nur schwer beherrschbaren Abmahnrisiken verbunden. Von Dr. Peter Schröder 01.08.2020 © iStock/Brandon [...] Informationsfreiheit verfassungsrecht­lichen Schutz genießt. Mit dieser Entscheidung berücksichtigt die Recht­sprechung nicht nur die legitimen Verbraucherinteressen im Hinblick auf eine umfassende und unabhängige mehr

Beschlossen und verkündet
Hinweispflicht des Arbeitgebers beim Verfall von Urlaub

Urteil: Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub... Von Anke Schaefer, Syndikusrechtsanwältin, Handelsverband Nord 23.07.2020 © studio v-zwoelf_stock.adobe.com Um sicherzustellen, dass [...] Damit hat das BAG unter Bezugnahme auf die Entscheidung des EuGH vom 6. November 2018 seine Rechtsprechung zum Urlaubsrecht weiterentwickelt. Allerdings ließ das BAG in seiner Entscheidung weitgehend mehr