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Kritik an polnischem Protektionismus

Eine neue Sondersteuer im Nachbarland Polen sorgt im deutschen Einzelhandel für Unmut. Die Regierung der polnischen Nationalkonservativen hatte nach ihrem Wahlsieg angekündigt, eine Sondersteuer für Supermärkte mit mehr als 250 Quadratmetern einführen zu wollen.

Diese Regelung würde in der Praxis fast ausschließlich auf ausländische Einzelhandelsunternehmen Anwendung finden. „Die polnischen Pläne behindern die Geschäfte ausländischer Unternehmen und stellen eine klare Diskriminierung auch deutscher Händler dar“, kritisierte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.

Im gemeinsamen EU-Binnenmarkt sei kein Platz für protektionistische Maßnahmen. Deutsche Handelsunternehmen seien vor allem in osteuropäischen Ländern immer wieder mit Diskriminierungen konfrontiert, was eine Gefahr für Investitionen und Arbeitsplätze darstelle, betonte Genth, der die EU-Institutionen aufforderte, den einheitlichen Binnenmarkt in der Praxis vehementer und effizienter durchzusetzen.

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