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Neue GEMA-Tarife für Einzelhandel

Seit Beginn des Jahres 2016 haben Einzelhandelsbetriebe mehr Planungssicherheit, wenn sie im Hintergrund Radio- oder Tonträgermusik nutzen.

Im Ergebnis haben sich der HDE und die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) bei den Tarifverhandlungen mit der GEMA darauf geeinigt, Tarife stärker zu linearisieren und gleichzeitig unverhältnismäßige Belastungen für großflächige Betriebe zu vermeiden. Der HDE konnte sich auf dieser Basis mit der GEMA auf eine zukunftsfähige Tarifstruktur verständigen, die den Betrieben für die nächsten vier Jahre Planungssicherheit bietet. Unvermeidliche wirtschaftliche Belastungen sind durch die Übergangszeit von vier Jahren erfolgreich abgefedert worden.

Der neue Gesamtvertrag bedeutet für 96 Prozent der Einzelhandelsbetriebe Kostensteigerungen von unter zehn Prozent pro Jahr. So zahlt ein SB-Markt mit 1 000 Quadratmeter Verkaufsfläche nach dem neuen Gesamtvertrag bei Radionutzung am Ende der Übergangsphase im Jahr 2019 351,40 Euro statt 274,80 Euro im Jahr 2015. Das entspricht für die vierjährige Einführungsphase einer durchschnittlichen zusätzlichen Kostenbelastung von 19,15 Euro pro Jahr oder einer jährlichen Steigerung von 7,0 Prozent. Die Änderung der Tarifstruktur war wegen der Rechtsprechung der Schiedsstelle und der Forderung des Deutschen Patent- und Markenamtes als Aufsichtsbehörde notwendig geworden.

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